Wednesday , June 19 2019
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Trotz Verstoß: Förderung nur zum Teil zurückverlangt



Von Peter Nindler and Max Strozzi

Innsbruck – Aus dem Impulspaket des Landes has 8.4 million Euros per year in 21 Hotelprojekte geflossen. Davon 14 in Osttirol. The Der Landesrechnungshof (LRH) criticizes – in the day-to-day Oppositionsparteien angeregten Prüfung – im Nachhinein mangelnde transparente Regelungen vor allem für touristischen Förderschwerpunkt im Bezirk Lienz. Generell bemängelte der LRH, dass fallweise Projektkonzepte mit eingeschränkter Aussagekraft eingereicht wurden.

Bei einer Förderung hielt sich der Hotelbetreiber allerdings nicht an alle Vorgaben. Weder wurde die Beschäftigungsverpflichtung noch die Garantie zum Ganzjahresbetrieb umgesetzt. Deshalb wurden ursprünglich zwölf Prozent der Subvention zurückgefordert. Doch nach Intervention von Tourismusreferent LH Günther Platter (VP) hat das Land den Betrag um die Hälfte reduziert. Das Sachgebiet Wirtschaftsförderung war dagegen, eine schriftliche Begründung lag ebenfalls nicht vor.

In addition, it is not possible to determine whether or not an insurance company has an investment fund, which is an investment project, which is a real estate project. Der LRH weist in seinem Bericht poisons darauf hin, dass, obwohl die vereinbarten Öffnungstage nicht eingehalten werden, dies bei der Bemessung der Rückforderung unberücksichtigt geblieben sei.

For the Opposition is the RH-Bericht to Thema Förderungen allerdings noch nicht erledigt. FP-Chef Markus Abwerzger is a member of the Mittelvergaben Association for Impulses for the City of Osttirol an. Erttet eine "Politbombe der Tiroler ÖVP-alt" und spricht von einem "System der schwarzen Günstlingswirtschaft in Tirol. Gerade die Förderungen nach Kals gingen und angelagen Tiroler Seilbahndynastie ", so Abwerzger mit Verweis auf die 3,1 Mio. Euro für das Kalser Hotel der Zillertaler Seilbahnfamilie Schultz. Auch die Causa Explorer-Hotel in Umhausen is noch nicht gegessen. Dass der Umhausener ÖVP-Bürgermeister und ÖVP-Klubobmann Jakob Wolf does not have to comply with the Gelder vom Land for the Hotel Explorer Explorer in the Seiner Gemeinde hatten fließen sollen, "eine unglaubwürdige Argumentation".

Neos-Chef, Dominik Oberhofer, is the "absolute Skandal, with Landesregierung hier mit Steuergeld umgeht" und fordert eine "echte" Transparenzdatenbank. "Es kann följande följande", können följande för är ett följande följande följande följande lämplande, "Oberhofer kritisiert.

Liste-Fritz-Mandatar Markus Sint fordert bei Landesförderungen "Klare Richtlinien, nachvollziehbare Kriterien und full Transparenz". Dass 40% of the Gelder geflossenen in the Schultz-Projekt geflossen seien, sei "nicht nachvollziehbar".


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